Verordnungen

Änderung der Wirtschaftsraum‑Finanzämter‑Verordnung (Verordnung 87/2004) Die Verordnung 87/2004 ändert die Bezeichnungen und Zuständigkeitsbereiche mehrerer Finanzämter und legt für jede Änderung ein konkretes Inkrafttretensdatum fest.

Bundesministerium für Finanzen 17.02.2004 XXII

Verleihung der Bezeichnungen "Lehrgang universitären Charakters", "Akademische Managerin für Technische Services" und "Akademischer Manager für Technische Services"; Lehrgang "Technische Services Management", SanConsult Betriebsberatungsges.m.b.H, Wien

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.02.2004 XXII

Änderung der Zeugnisformularverordnung – neue Angaben für integrative Berufsausbildung und Schwerpunktwahl Die Verordnung von 2004 ergänzt die Zeugnisformularverordnung um neue Angaben für integrative Berufsausbildung und für die Kennzeichnung des gewählten Schwerpunkts in der Oberstufe. Sie tritt mit dem Tag der Freigabe zur Abfrage in Kraft.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16.02.2004 XXII

Fruchtsaft‑ und Fruchtnektar‑Verordnung 2004 Die Fruchtsaftverordnung legt fest, welche Produkte als Fruchtsaft, Fruchtmark oder Fruchtnektar gelten, welche Zusatzstoffe erlaubt sind und wie diese Produkte gekennzeichnet werden müssen. Sie trat am 16. Februar 2004 in Kraft und ersetzte die frühere Regelung.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 16.02.2004 XXII

Brieffachanlagenverordnung – Technische Vorgaben für Briefkastenanlagen Die 2004 erlassene Brieffachanlagenverordnung legt fest, dass neue und modernisierte Briefkastenanlagen den technischen Vorgaben der ÖNORM EN 13724 und dem Postgesetz entsprechen müssen. Bei Neubauten gilt die Anforderung zwingend, bei Umbauten wird angenommen, dass die bisherigen Standorte bereits konform sind.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 13.02.2004 XXII

Änderung der Eisenbahn‑ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) – neue Kennzeichnungs‑ und Signalvorschriften Die Verordnung von 2004 ändert die Eisenbahn‑ArbeitnehmerInnenschutzverordnung, indem sie einen neuen Abschnitt "Kennzeichnung" einführt, bestehende Abschnitte neu nummeriert und verbindliche Signale für Eisenbahn‑ und Straßenbahnbetriebe festlegt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 13.02.2004 XXII

Änderung der Prüfungsordnung für berufsbildende mittlere und höhere Schulen (2004) Die 2004 erlassene 76. Verordnung ändert die Prüfungsordnung für berufsbildende Schulen: neue fünf‑ bzw. sechsstündige Klausuren für Projekt‑ und Diplomarbeiten, Anpassungen für landwirtschaftliche Fachrichtungen und eine Aufteilung der Anlage in zwei neue Ziffern.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 11.02.2004 XXII

Ergänzung und Zeitrahmen für den Umbau des Hauptbahnhofs St. Pölten in der HL‑Ü‑VO Die Verordnung von 2004 ergänzt die Planung der Hochleistungsstrecke um den Umbau des Hauptbahnhofs St. Pölten und legt dafür eine maximale Bauzeit von fünf Jahren fest.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 11.02.2004 XXII

Änderung der Frequenznutzungsverordnung – neue Beschränkung der Frequenzbereiche Die Frequenznutzungsverordnung wird um § 4a ergänzt, der die Zuteilung auf die Bänder 1710‑1781,5 MHz und 1805‑1876,7 MHz beschränkt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 10.02.2004 XXII

Bezüge der Anspruchsberechtigten im Bundesheer (Verordnung 2004) Die 74. Verordnung legt die Bezüge (Gehälter, Zulagen und Prämien) für Soldaten des österreichischen Bundesheeres fest. Sie definiert Grundbeträge sowie gestaffelte Zulagen nach Dienstgrad, Einsatzart und Familienstand und gilt seit dem 1. Jänner 2004.

Bundesministerium für Landesverteidigung 10.02.2004 XXII

Verordnung über Erzeugerorganisationen für Obst und Gemüse (2004) Die 2004 erlassene Verordnung regelt die Anerkennung und Kontrolle von Obst‑ und Gemüse‑Erzeugerorganisationen sowie deren Vereinigungen. Sie legt Antragsverfahren, Mindestgrößen, Berichtspflichten, Betriebsfonds‑Regelungen und Auslagerungsbedingungen fest, um die EU‑Marktorganisation national umzusetzen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 04.02.2004 XXII

Grundausbildung im Bundesministerium für Gesundheit und Frauen Die Grundausbildungsverordnung legt für Mitarbeitende des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen fest, welche Pflichtausbildung sie absolvieren müssen, wie diese aufgebaut ist und wie die abschließende Dienstprüfung erfolgt.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 30.01.2004 XXII

Festlegung der Grundbeträge im Auslandseinsatzpräsenzdienst (2004) Die Verordnung legt feste Grundbeträge für Soldaten im Auslandseinsatz fest, gültig ab 1. Jänner 2004, und hebt die vorherige Regelung auf.

Bundesministerium für Landesverteidigung 29.01.2004 XXII

Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende (2004) Die Verordnung legt zum 1. Jänner 2004 die Grundvergütung für Zivildienstleistende auf 185,10 € und den Zuschlag auf 137,10 € fest.

Bundesministerium für Inneres 29.01.2004 XXII

Bezeichnung des Lehrgangs „Supervision“ und Titel für Absolvent*innen Die Verordnung erlaubt dem Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Wien, den Kurs „Supervision“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und verleiht den Absolvent*innen die Titel „Akademische Supervisorin“ bzw. „Akademischer Supervisor“. Gültig vom 1. März 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 29.01.2004 XXII

1

444

455

456

457

458

459

460

461