Verordnungen

Bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 22.01.2004 XXII

Änderung der DAC‑Verordnung Weinviertel (2004) Die Verordnung von 2004 ändert die Wein‑DAC‑Regelungen für das Weinviertel: Sie korrigiert Schreibweisen, setzt einen Zucker‑Grenzwert, regelt Antragsfristen und verschärft Kennzeichnungs‑ sowie Verpackungsanforderungen, u. a. durch ein verpflichtendes Kapsel‑Design.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 20.01.2004 XXII

Änderung der Lizenzverordnung: Erweiterter Geltungsbereich & Preisangabe bei Ethylalkohol-Importen Die Verordnung erweitert den Geltungsbereich von Marktordnungswaren auf Bananen, Wein und Ethylalkohol und führt eine neue Bestimmung ein, die bei Importlizenzen für Ethylalkohol die Angabe des Einfuhrpreises verlangt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 20.01.2004 XXII

5. Änderung der Verordnung über Sicherheiten für Marktordnungswaren

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 20.01.2004 XXII

3. Novelle zur Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 20.01.2004 XXII

Änderung der Verordnung über den technischen Prüfdienst der bei der AMA eingerichteten Zahlstelle im Weinbereich

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 20.01.2004 XXII

Änderung der Studienförderungsregeln für die Private Universität für Medizinische Informatik und Technik (Tirol) – 2004 Die Verordnung von 19. Jänner 2004 ändert die Studienförderungsregeln an der Privaten Universität für Medizinische Informatik und Technik in Tirol: Sie legt neue Förderungszeiträume fest und bestimmt, dass die Änderungen nur für Anträge ab dem Studienjahr 2003/04 gelten.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 19.01.2004 XXII

Grundausbildung für Bedienstete der Arbeitsinspektionen Die Verordnung legt fest, wie Mitarbeitende der Arbeitsinspektionen in Österreich grundlegend ausgebildet werden – von Erstorientierung bis Fachausbildung – und definiert Inhalte, Lernformen, Mindestzeiten und Prüfungen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.01.2004 XXII

Einführung des Lehrberufs Kunststofftechnik (2004‑2012) Die Verordnung führt den Lehrberuf Kunststofftechnik ein, legt Ausbildungsinhalte, Prüfungsmodalitäten und Ausbilder‑Lehrlings‑Verhältnisse fest und gilt von 2004 bis 2012.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.01.2004 XXII

BMSG‑Grundausbildungsverordnung 2004 – verpflichtende Basisausbildung für Bundesbedienstete Die Verordnung legt fest, dass alle Bediensteten des Bundesministeriums für soziale Sicherheit eine einheitliche Grundausbildung absolvieren müssen, definiert deren Inhalte, Mindestdauer und die Erstellung eines persönlichen Ausbildungsplans. Sie trat am 1. Januar 2004 in Kraft.

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 19.01.2004 XXII

Verordnung zur verpflichtenden Meldung von Studierenden‑ und Personaldaten an Fachhochschulen (BiDokVFH) Die BiDokVFH regelt, dass Fachhochschulen dem Bundesministerium regelmäßig detaillierte Daten zu Studierenden und Personal melden müssen, inklusive Prüfungen von Sozialversicherungsnummern und Ersatzkennzeichnungen für fehlende Nummern.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 19.01.2004 XXII

Ausbildungsvorschriften für den Lehrberuf Speditionslogistik (2004) Die Verordnung von 2004 legt ein einheitliches dreijähriges Ausbildungssystem für den Lehrberuf Speditionslogistik fest, definiert das Berufsprofil mit 15 Tätigkeitsfeldern und regelt die Anrechnung bereits geleisteter Ausbildungszeiten.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.01.2004 XXII

Einführung des Lehrberufs Tischlereitechnik (2004‑2013) Die Verordnung führt den neuen Lehrberuf Tischlereitechnik mit einer vierjährigen Ausbildung ein, gliedert ihn in die Schwerpunkte Produktion und Planung und regelt detailliert die Prüfungsanforderungen sowie die Verhältniszahlen für Lehrlinge im Betrieb.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.01.2004 XXII

Klassen‑Verordnung – Regelungen für anerkannte Schiffsprüfungs‑ und -besichtigungsorganisationen Die Verordnung regelt, welche Schiffsprüfungs‑ und -besichtigungsorganisationen (Klassifikationsgesellschaften) in Österreich anerkannt werden dürfen, legt deren Pflichten fest und definiert das Verfahren für Anerkennung, Überwachung sowie mögliche Aussetzung oder Entzug.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 19.01.2004 XXII

Verleihung des Titels „Fachhochschule“ an die Gesellschaft zur Durchführung von Fachhochschul‑Studiengängen Sankt Pölten mbH Die Bundesministerin verleiht der Gesellschaft zur Durchführung von Fachhochschul‑Studiengängen Sankt Pölten mbH den Titel „Fachhochschule“ und verpflichtet die Einrichtung, bei Wegfall bestimmter Voraussetzungen sofort zu melden.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 19.01.2004 XXII

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