Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

COVID‑19‑Fonds‑Bericht: Justizbetrieb im Mai 2023 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz für Mai 2023 beschreibt die Nutzung von 138.385,36 € aus dem COVID‑19‑Krisenfonds zur Aufrechterhaltung des Betriebs an Gerichten, Staatsanwaltschaften und im Straf‑ und Maßnahmenvollzug, vor allem für Schutzausrüstung, Tests und Impfungen.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

Wildschadensbericht 2022 – Zunahme von Wild‑ und Weideviehschäden im österreichischen Wald Der Wildschadensbericht 2022 zeigt, dass Wildverbiss und Schälschäden weiter zunehmen – rund 40 % der verjüngungsnotwendigen Waldfläche sind betroffen. Die Forst‑ und Jagdbehörden haben weniger Gutachten und Maßnahmen ergriffen als im Vorjahr, während der Waldfonds finanzielle Unterstützung für Präventionsmaßnahmen bereitstellt.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

COVID‑19‑Fonds: Finanzbericht für Justiz im Januar 2023 Der Bericht des Justizministeriums für Januar 2023 erklärt, wie 4,5 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds dem Justizbereich zugewiesen wurden und im Monat 20.793,35 € für Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel ausgegeben wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug sicherzustellen.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

COVID‑19‑Fonds‑Verwendung im Justizsektor – Juni 2023 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz für Juni 2023 beschreibt die Nutzung von 4,5 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für Schutzausrüstung, Tests und Impfungen im Justizbereich.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im April 2023 durch COVID‑19‑Fonds Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz zeigt, dass im April 2023 16.911,52 € aus dem COVID‑19‑Krisenfonds für Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel ausgegeben wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug aufrechtzuerhalten.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

COVID‑19‑Fonds: Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im November 2022 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz beschreibt, wie im November 2022 Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds eingesetzt wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizanstalten durch Beschaffung von Schutzausrüstung, Tests und Impfungen aufrechtzuerhalten. Insgesamt wurden 128.556,21 € ausgezahlt, wobei ein Großteil für FFP2‑Masken und Testgeräte verwendet wurde.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

COVID‑19‑Fonds‑Verwendung im Justizbereich – August 2023 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz für August 2023 beschreibt die Nutzung von Mitteln aus dem COVID‑19‑Krisenfonds, um Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten mit Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmitteln zu versorgen.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im Februar 2023 – COVID‑19‑Fonds Der Bericht informiert den Nationalrat über die Nutzung des COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im Februar 2023, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafvollzugsanstalten sicherzustellen. Für das Jahr 2023 wurden 4,5 Mio. € für UG 13 bereitgestellt; im Februar flossen 7.998,71 € in die Gerichte für Schutzmaterialien und Tests.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023

COVID‑19‑Fonds‑Verwendung im Justizbereich – März 2023 Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz für März 2023 beschreibt, wie 4,5 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds für die Aufrechterhaltung des Betriebs an Gerichten, Staatsanwaltschaften und im Straf‑ und Maßnahmenvollzug verwendet wurden, vor allem für Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel.

einfache Mehrheit XXVII 12.10.2023