Verordnungen

Verordnung zur Festlegung des Trassenverlaufs der Koralmbahn (Wettmannstätten – St. Andrä) Die Verordnung legt den genauen Verlauf des Teilabschnitts Wettmannstätten‑St. Andrä der Koralmbahn fest und definiert dabei den Trassenstreifen, neue Bahnhöfe sowie die Einbeziehung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 23.02.2005 XXII

Änderung der Fristen und Zuständigkeit bei Prämienerstattung für die Pensionsvorsorge Die Verordnung legt neue Fristen und Zuständigkeiten für Anträge auf Prämienerstattung im Rahmen der prämienbegünstigten Pensionsvorsorge fest.

Bundesministerium für Finanzen 23.02.2005 XXII

Änderung der VOC‑Anlagen‑Verordnung (VAV) – Ausnahmen, Verweis‑Korrektur und EU‑Umsetzung Die 42. Verordnung vom 18. Februar 2005 ändert die VOC‑Anlagen‑Verordnung: Sie fügt eine Ausnahme für bestimmte Anlagen ein, korrigiert einen Verweis in Anhang 2 und ergänzt § 15 um die Umsetzung einer EU‑Richtlinie.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 18.02.2005 XXII

Gleichstellung von Bewilligungsverfahren für Seilbahnanlagen und mobile Behandlungsanlagen Die 2005 erlassene Verordnung stellt bestimmte Bewilligungsverfahren – für Seilbahnanlagen und mobile Behandlungsanlagen – den Verfahren des Arbeitnehmerschutzgesetzes gleich, um einheitliche Standards zu schaffen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 18.02.2005 XXII

Verordnung zur Vergabe des MSc für Psychotherapeutische Psychologie (Donau‑Universität Krems) Die Verordnung legt fest, dass das Kollegium der Donau‑Universität Krems den Abschluss MSc an Absolvent*innen des Lehrgangs Psychotherapeutische Psychologie verleihen darf. Sie gilt ab dem 1. März 2005.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.02.2005 XXII

Ergänzung des Grenzwerts für Zolpidem in der Psychotropen‑Grenzmengenverordnung Die Psychotropen‑Grenzmengenverordnung wird geändert: Im Anhang Punkt 2 wird ein neuer Grenzwert von 4,0 Einheiten für Zolpidem eingeführt.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 17.02.2005 XXII

Ergänzung von Zolpidem in die Psychotropenverordnung Die Psychotropenverordnung wird geändert, indem das Medikament Zolpidem in den Anhang IV aufgenommen wird. Die Änderung erfolgt auf Basis von § 3 Abs. 1 Suchtmittelgesetz.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 17.02.2005 XXII

Verordnung zum Verfahren für Ersatzansprüche gegen den Bund Die Verordnung regelt das Verfahren, mit dem Geschädigte Entschädigungsansprüche gegen den Bund nach dem Strafrechtlichen Entschädigungsgesetz 2005 geltend machen können. Der Antrag muss schriftlich an die Finanzprokuratur gerichtet werden und bestimmte Angaben enthalten; anschließend wird über den Anspruch entschieden.

Bundesministerium für Justiz 08.02.2005 XXII

Änderung der Epoxyderivate‑Verordnung (2005) Die Verordnung von 2005 beschränkt die Nutzung des Epoxidharzes BADGE in Lebensmittelkontaktgegenständen bis zum 31. Dezember 2005 und erlaubt bereits vor März 2003 hergestellte Produkte weiter, wenn das Abfülldatum angegeben wird.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 08.02.2005 XXII

Änderung der Nachschulungsverordnung (1. Novelle zur FSG-NV)

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 08.02.2005 XXII

Novelle zur Zulassungsstellenverordnung – Änderungen bei Dokumenten, Vollmachten und Nutzungsbestimmungen Die Verordnung von 2005 ergänzt die Zulassungsstellenverordnung. Sie erlaubt Kopien von Gewerbescheinen, Fax‑ oder E‑Mail‑Übermittlungen als Originale, macht Vollmachten bei Fahrzeugabmeldungen überflüssig und definiert neue Nachweispflichten sowie zusätzliche Nutzungsbestimmungen für bestimmte Fahrzeugkategorien.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 08.02.2005 XXII

Änderung der Grundausbildungsverordnung des BMWA (2005) Die Verordnung von 31. Jänner 2005 ändert die Grundausbildungsverordnung des BMWA, fügt neue Mindeststundenvorgaben für verschiedene Beschäftigtengruppen ein und legt das Inkrafttreten auf den 1. Februar 2005 fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 31.01.2005 XXII

Änderung der Steuerberater‑Fachprüfungszulassungsverordnung (2005) Die Verordnung ergänzt die Steuerberater‑Fachprüfungszulassungsverordnung um neue Studiengänge an mehreren Hochschulen und führt zusätzliche Lehrgänge in Unternehmensführung, Rechnungswesen und Immobilienwirtschaft ein.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 28.01.2005 XXII

Aufhebung von Abschnitt VIII der Bundeshaushaltsverordnung 1989 Die Verordnung von 2005 hebt den Abschnitt VIII der Bundeshaushaltsverordnung von 1989 zum 31. Dezember 2004 auf und beruht auf den Abschnitten II sowie VII‑X des Bundeshaushaltsgesetzes von 1986.

Bundesministerium für Finanzen 28.01.2005 XXII

Änderung der Wirtschaftsprüfer‑Fachprüfungszulassungsverordnung (2005) Die Verordnung ergänzt die Wirtschaftsprüfer‑Fachprüfungszulassungsverordnung um neue zulässige Prüfungsbereiche an Universitäten und Fachhochschulen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 28.01.2005 XXII

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