Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Verbot des unbefugten Betretens von Betreuungseinrichtungen (BEBV) Die Verordnung regelt, dass das Betreten und Verweilen in bestimmten Betreuungseinrichtungen nur mit berechtigtem Interesse erlaubt ist; unbefugtes Betreten wird als Verwaltungsübertretung bestraft und die Regel gilt bis zum 31. Dezember 2004.

Bundesministerium für Inneres 16.06.2004 XXII

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Maschinenmechanik‑Ausbildungsordnung (2004) Die Verordnung regelt die vierjährige Ausbildung zum Maschinenmechaniker, definiert das Berufsprofil, legt Prüfungsmodalitäten fest und trat am 1. Juni 2004 in Kraft.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 16.06.2004 XXII

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Verleihung der Bezeichnungen „Lehrgang universitären Charakters“, „Akademische Referentin für feministische Bildung und Politik“ und „Akademischer Referent für feministische Bildung und Politik“ sowie Festlegung des akademischen Grades „Master of

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16.06.2004 XXII

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Ausbildungsordnung für den Lehrberuf Werkzeugmechanik (2004) Die Verordnung regelt die vierjährige Ausbildung zum Werkzeugmechaniker, definiert das Berufsprofil, legt Prüfungsmodalitäten fest und enthält Übergangsbestimmungen für bereits begonnene Ausbildungen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 16.06.2004 XXII

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Anlagenelektrik‑Ausbildungsordnung 2004 Die Verordnung regelt die Ausbildung im Lehrberuf Anlagenelektrik: vierjährige Lehrzeit, detaillierte Kompetenzanforderungen und Prüfungsmodalitäten inklusive Zwischen‑ und Abschlussprüfung.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 16.06.2004 XXII

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Änderung der MeldeV 2004 – neue Abfrageberechtigungen und Gebühren Die 2004 erlassene 247. Verordnung ändert die Meldegesetz‑Durchführungsverordnung. Sie erweitert die berechtigten Stellen für Meldedatenabfragen, legt neue Identifikationspflichten fest und führt Verwaltungsgebühren von 1 € bis 3 € pro Anfrage ein. Für Landesbehörden wird ein jährlicher Pauschalbetrag von 0,02 € pro Einwohner eingeführt.

Bundesministerium für Inneres 16.06.2004 XXII

Image of delegate Strasser Ernst, Dr.

Verpackungstechnik-Ausbildungsordnung

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 16.06.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Änderung der Lehrberufsliste 2004 Die Verordnung ändert die Bezeichnungen mehrerer Lehrberufe und erlaubt im Beruf Kartonagewarenerzeuger die Anrechnung von Ausbildungszeit auf den neuen Beruf Verpackungstechnik.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 16.06.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Änderung der Formularverordnung für Weinbetriebe (2004) Die Verordnung 2004 modernisiert die Formblätter und Begleitpapiere für Weinbetriebe, erweitert den Geltungsbereich und führt neue jährliche Meldepflichten ein.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.06.2004 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Personenstandsdatenverordnung – Datenübermittlung an Gebietskrankenkassen Die Personenstandsdatenverordnung regelt, welche personenbezogenen Daten von den Standesämtern an die Gebietskrankenkassen übermittelt werden müssen und legt einheitliche elektronische Übermittlungsverfahren fest.

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 11.06.2004 XXII

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Änderung der Fleischuntersuchungsverordnung (2004) Die Verordnung 236/2004 ändert die Fleischuntersuchungsverordnung: Sie erweitert Kennzeichnungspflichten, streicht § 14 Z 7, fügt neue Bestimmungen zu Fleisch aus tierseuchenrechtlichen Gebieten und zu Stempeln ein und legt das Inkrafttreten auf den 1. Juli 2004 fest.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 09.06.2004 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Änderung der Geflügel‑Fleischuntersuchungsverordnung (Verordnung 237/2004) Die Verordnung 237/2004 ergänzt die Geflügel‑Fleischuntersuchungsverordnung um strengere Kontrollen, neue Kennzeichnungspflichten bei Salmonellenbefunden und Regelungen zur Brauchbarmachung von Fleisch aus seuchenbetroffenen Gebieten.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 09.06.2004 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Altlastenatlas-VO

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 08.06.2004 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Verordnung zur Bezeichnung und zum MBA‑Grad für den Executive MBA in International Arts Management (2004) Die Verordnung erlaubt der Salzburg Management G.m.b.H. – University of Salzburg Business School, den Lehrgang „Executive MBA Program in International Arts Management“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und den Absolventen den akademischen Grad „Master of Business Administration in International Arts Management“ zu verleihen. Sie gilt vom 1. Juli 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 07.06.2004 XXII

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Statistik für Gartenbau und Feldgemüse (2004/2005) Die Verordnung von 2004 legt fest, dass alle Gartenbaubetriebe und Feldgemüsebetriebe mit mindestens zehn Ar zwischen Juli und September 2004 Daten zu Fläche, Produktion und Arbeitskräften an die Bundesanstalt Statistik Österreich melden müssen. Der Bund übernimmt die Kosten in Höhe von etwa 343 000 €, und die gesammelten Daten werden bis zum 30. Juni 2005 veröffentlicht.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 07.06.2004 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.