Verordnungen

Bestimmung des Straßenverlaufes der A 10 Tauern Autobahn - Bauvorhaben "Vollausbau (2. Röhre) Katschbergtunnel" im Bereich der Gemeinden Sankt Michael im Lungau, Muhr und Rennweg am Katschberg

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 03.06.2004 XXII

Bestimmung des Straßenverlaufs der A2 Süd Autobahn – Anschlussstelle Kottingbrunn Die Verordnung legt den genauen Verlauf der neuen Anschlussstelle Kottingbrunn an der A2 Süd Autobahn fest, definiert den Streckenabschnitt zwischen km 26,802 und 27,727 und verbindet ihn mit der Landesstraße 151.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 03.06.2004 XXII

Sicherheitsakademie‑Bildungsverordnung (2004) Die Verordnung regelt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Sicherheitsakademie des Innenministeriums, legt fest, welche Bildungsangebote sie erteilen darf, definiert Teilnehmer‑Limits und Kosten für externe Teilnehmende sowie die Inkrafttretung am 1. Juni 2004.

Bundesministerium für Inneres 25.05.2004 XXII

Verordnung über das sichere Be‑ und Entladen von Massengutschiffen Die Massengutschiff‑Verordnung regelt das sichere Be‑ und Entladen von Massengutschiffen unter österreichischer Flagge, die EU‑Häfen anlaufen. Sie legt fest, dass der Kapitän alle relevanten Ladungsdaten melden, einen Ladeplan erstellen und Sicherheitsprüfungen durchführen muss.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 24.05.2004 XXII

Verordnung zur Bezeichnung von Lehrgang und Titeln für Beratung & Coaching (OÖ) Die Verordnung erlaubt dem Wirtschaftsförderungsinstitut Oberösterreich, einen Beratungs‑Lehrgang als universitären Lehrgang zu bezeichnen und gibt den Absolvent*innen die Titel „Akademische Beraterin und Coach“ bzw. „Akademischer Berater und Coach“. Gültig vom 1. Juli 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 24.05.2004 XXII

Änderung der Qualitätskontrolle für HIV‑Diagnostika (2004) Die Verordnung zur Qualitätskontrolle in der HIV‑Diagnostik wird 2004 geändert: Nur noch Medizinprodukte nach dem Medizinproduktegesetz dürfen verwendet werden, das zuständige Ministerium wird umbenannt und für bereits vor 2003 zugelassene Tests gilt eine Übergangsfrist bis Ende 2005.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 24.05.2004 XXII

Bezeichnung von Lehrgängen und Titeln für Mediatoren/Coaches (2004‑2010) Die Verordnung von 2004 erlaubt dem Institut für Mediation in Linz, den Lehrgang „Mediation und Coaching“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und verleiht den Absolvent*innen die Titel „Akademische Mediatorin und Coach“ bzw. „Akademischer Mediator und Coach“. Gültig vom 1. Juli 2004 bis 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 24.05.2004 XXII

Aufhebung des Gefährdungsbereiches des Munitionslagers Unterlaa Die Verordnung hebt den Gefährdungsbereich des Munitionslagers Unterlaa auf und tritt am 1. Juni 2004 in Kraft.

Bundesministerium für Landesverteidigung 19.05.2004 XXII

Änderung der Rezeptpflichtverordnung – Ergänzungen & Streichungen von Arzneimitteln (2004) Die Verordnung von 2004 aktualisiert die Rezeptpflichtverordnung, indem sie neue Human‑ und Veterinärarzneimittel hinzufügt, einige Substanzen umbenennt oder entfernt und spezielle Ausnahmen definiert.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 19.05.2004 XXII

Leit‑Ethikkommissions‑V – Anforderungen an Ethikkommissionen bei multizentrischen klinischen Prüfungen Die Verordnung legt fest, welche organisatorischen und fachlichen Anforderungen Ethikkommissionen bei multizentrischen klinischen Studien erfüllen müssen, um den Schutz von Teilnehmenden zu gewährleisten und Transparenz sicherzustellen.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 17.05.2004 XXII

Verkehrsversuchsverordnung 2004 – Abweichende Schutzwegmarkierungen für Forschung Die Verkehrsversuchsverordnung 2004 erlaubt für wissenschaftliche Tests abweichende Schutzwegmarkierungen an 26 Stellen in Graz. Sie gilt vom 1. Mai 2004 bis zum 30. April 2007.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 17.05.2004 XXII

Gebührenverordnung für Mobilfunk – Frequenzzuteilungs‑ und Nutzungsgebühren Die Verordnung legt fest, welche Gebühren Mobilfunk‑ und private GSM‑Betreiber für die Zuteilung und Nutzung von Funkfrequenzen zu entrichten haben und wann diese Zahlungen fällig werden.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 12.05.2004 XXII

Verteilung der Leistungsstipendien für das Sommersemester 2004 Die Bundesministerin verordnet die Aufteilung von 214 066,82 € Leistungsstipendien für das Sommersemester 2004 auf 34 österreichische Akademien. Die Verordnung gilt ab dem 12. Mai 2004 und ersetzt die Vorgängerverordnung von 2003.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 11.05.2004 XXII

Verleihung von Titeln für den Lehrgang „Integratives Training und Persönlichkeitsbildung“ Die Verordnung erlaubt dem Institut für Kommunikations‑ und Konfliktpädagogik und Coaching, den Lehrgang „Integratives Training und Persönlichkeitsbildung“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und verleiht den Absolvent*innen die Titel „Akademische Integrative Wirtschaftstrainerin“ bzw. „Akademischer Integrativer Wirtschaftstrainer“. Gültig vom 1. Juni 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 11.05.2004 XXII

Verordnung über das Verzeichnis der förderfähigen Hartweizensorten 2004/2005 Die Verordnung bestimmt, welche Hartweizensorten im Jahr 2004 und 2005 für die Qualitätsprämie zugelassen sind, und unterscheidet dabei zwischen Winter‑ und Sommerhartweizen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.05.2004 XXII

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