Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Akkreditierung der Gütegemeinschaft Wassertechnik Die Verordnung akkreditiert die Gütegemeinschaft Wassertechnik als staatliche Zertifizierungsstelle für Fluid‑Systeme und hebt die frühere Regelung von 2000 auf.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 09.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Erhöhung der Freibeträge für Sachbezüge und Anwendungsbeginn 2005 Die Verordnung erhöht 2004 die Freibeträge für bestimmte Sachbezüge und legt fest, dass diese neuen Beträge ab dem Veranlagungsjahr 2005 gelten.

Bundesministerium für Finanzen 09.12.2004 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Übertragung des Ernennungsrechts für Bundesbeamte an den Präsidenten des Österreichischen Patentamtes Die Verordnung überträgt das Recht, Bundesbeamte im Patentamt zu ernennen, vom Bundesminister auf den Präsidenten des Patentamtes. Der Präsident kann nun Beamte auf definierten Planstellen in verschiedenen Verwendungsgruppen einsetzen. Inkrafttreten: 1. Jänner 2005.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 09.12.2004 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Festsetzung des Anpassungsfaktors, der Anpassungsfaktormesszahl, der Anpassungsrichtwertmesszahl und der Pensionserhöhung für das Jahr 2005

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 03.12.2004 XXII

Image of delegate Haupt Herbert, Mag.

Aufwandersatzverordnung

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 03.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Änderung der Verordnung über generelle Bewilligungen für Funkanlagen Die Verordnung vom 3. Dezember 2004 ändert die Regelungen für generelle Bewilligungen von Funkanlagen, streicht veraltete Tabellenpositionen, fügt neue Funkanlagentypen hinzu und führt Meldepflichten für SNG‑Funkanlagen ein.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 03.12.2004 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Schleppliftverordnung 2004 – Sicherheit und Betrieb von Skiliften Die Schleppliftverordnung 2004 legt fest, welche Anlagen als Schlepplifte gelten und regelt deren Bau‑, Genehmigungs‑ und Betriebsanforderungen, einschließlich Sicherheits‑ und Personalvorschriften.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 03.12.2004 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Änderung der Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung (2004) Die Verordnung aktualisiert zahlreiche Einträge in der Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung, indem alte Zeilen ersetzt und neue Zeilen eingefügt werden. Ziel ist die Anpassung der technischen Beschreibungen an den Stand vom 22. April 2004.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 03.12.2004 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Abfallbehandlungspflichten – Mindeststandards für Elektro‑ und Elektronik‑Altgeräte Die Abfallbehandlungspflichtenverordnung legt Mindeststandards für Sammlung, Lagerung, Transport und Behandlung von gefährlichen und nicht‑gefährlichen Abfällen fest, insbesondere für Elektro‑ und Elektronik‑Altgeräte.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 03.12.2004 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung der Verordnung über die Lehrabschlussprüfungen – neuer Ausbildungsberuf Archiv‑, Bibliotheks‑ und Informationsassistent/in Die Verordnung von 2004 ergänzt die Lehrabschlussprüfungen in kaufmännisch‑administrativen Berufen um den neuen Ausbildungsberuf Archiv‑, Bibliotheks‑ und Informationsassistent/in und legt die Prüfungsinhalte für schriftliche und mündliche Teile fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Verordnung zur Berufsausbildung Friseur / Perückenmacher (Stylist) 2004 Die Verordnung von 2004 regelt die dreijährige Berufsausbildung zum Friseur und Perückenmacher (Stylist). Sie definiert Ausbildungsinhalte, Prüfungsmodalitäten und das Verhältnis von Ausbildern zu Lehrlingen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Drucktechnik‑Ausbildungsordnung 2004 Die Verordnung regelt die dreieinhalbjährige Berufsausbildung zum Drucktechniker, definiert einen allgemeinen Basisteil und vier mögliche Schwerpunktmodule sowie die Inhalte der Abschlussprüfung.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Verlängerung des Eintrittsdatums für IT‑Lehrberufe bis Ende 2005 Die Verordnung 456/2004 verlängert den möglichen Eintritt in die Lehre der vier IT‑Lehrberufe bis zum 31. Dezember 2005 und tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Einführung des Lehrberufs Verfahrenstechnik für die Getreidewirtschaft (2004) Die Verordnung von 2004 führt den dreijährigen Lehrberuf "Verfahrenstechnik für die Getreidewirtschaft" ein, definiert drei mögliche Schwerpunkte und legt ein Basismodul sowie Prüfungsanforderungen fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Änderung der Lehrberufsliste – Einführung neuer Ausbildungsberufe und Anrechnungsregelungen Die Verordnung 450/2004 erweitert die Lehrberufsliste um fünf neue Ausbildungsberufe, regelt die Anrechnung bereits geleisteter Lehrzeit aus verwandten Berufen und hebt einige alte Lehrberufe auf.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.12.2004 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.