Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2009

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 07.10.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der LMSVG-Aus- und Weiterbildungsverordnung

Bundesministerium für Gesundheit 02.10.2009 XXIV

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Änderung der Pflanzenschutzverordnung - Holz

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 01.10.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung von Kosten- und Antragsregelungen für Butter, Magermilchpulver und Kasein Die Verordnung von 2009 ändert vier Agrar‑Verordnungen und legt fest, dass Kosten für Probenentnahmen künftig von Verkäufern, Einlagerern oder Antragstellern getragen werden; zudem wird das Antragsverfahren für Kasein‑Zusatzstoffe präzisiert.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 01.10.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Zulässige Farbstoffe für Arzneimittel Die Verordnung legt fest, welche Farbstoffe in Arzneimitteln verwendet werden dürfen. Nur Stoffe aus Anhang I der EU‑Richtlinie 94/36/EG, die den Reinheitsanforderungen der Richtlinie 95/45/EG entsprechen, sind zulässig.

Bundesministerium für Gesundheit 01.10.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Einführung neuer IT‑Pflichtfächer in Wirtschaftsschulen (2009) Die Verordnung von 2009 ergänzt die Lehrpläne der Fach- und Höheren Wirtschaftsschulen um die Pflichtfächer Informations‑ und Officemanagement sowie Angewandte Informatik und führt den Schwerpunkt Medieninformatik ein. Die Änderungen gelten seit dem 1. September 2009.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 30.09.2009 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Änderung der Verordnung über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004)

Bundesministerium für Finanzen 30.09.2009 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Lehrlingsentschädigung für Sportadministratoren Die Verordnung legt die monatliche Vergütung von Sportadministrations‑Lehrlingen fest, definiert Urlaub‑ und Weihnachtszuschüsse und tritt am 1. Oktober 2009 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.09.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Änderung der Fahrprüfungsverordnung (7. Novelle) Die 7. Novelle zur Fahrprüfungsverordnung erweitert die Regeln für das Fahren in Straßentunneln, passt Gebühren an und definiert Fahrzeuge mit automatischer Kraftübertragung.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 24.09.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Ergänzung von Bioethanol in der Ausnahme‑Liste des Arbeitsruhegesetzes Die Verordnung ergänzt die Ausnahme‑Liste des Arbeitsruhegesetzes, indem sie nach „Fettsäure‑Methylester“ den Zusatz „sowie Bioethanol“ einfügt. Damit wird der Transport von Bioethanol an Wochenenden und Feiertagen erlaubt.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 21.09.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiter

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 21.09.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Änderung der Verordnung Lärm und Vibrationen (VOLV)

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.09.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Schulobstverordnung 2009

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 18.09.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Vorläufige Sicherstellung des Trassenverlaufs für den zweigleisigen Ausbau der Pottendorfer Linie (Hennersdorf‑Münchendorf) Die Verordnung legt den vorläufigen Trassenverlauf für den zweigleisigen Ausbau der Pottendorfer Linie zwischen Hennersdorf und Münchendorf fest, definiert einen geschützten Geländestreifen, in dem Bau- und Nutzungsänderungen verboten sind, und stellt die Pläne öffentlich zur Einsicht bereit.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 15.09.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Organisationsstruktur des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung Die Verordnung legt die Aufgaben, Finanzierung, interne Gliederung und Leitungsorgane des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung fest. Sie regelt zudem Qualitäts‑ und Aufsichtsverfahren sowie Berichtspflichten gegenüber dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 15.09.2009 XXIV

Image of delegate Hahn Johannes, Dr.