Verordnungen

Bluetongue-Bekämpfungsverordnung

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 07.05.2008 XXIII

Änderung der Kurzparkzonen-Überwachungsverordnung

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 06.05.2008 XXIII

Änderung der Rezeptpflichtverordnung – Ergänzung von Human‑ und Veterinärarzneimitteln Die Verordnung von 2008 ergänzt die Rezeptpflichtverordnung um neue Human‑ und Veterinärarzneimittel, ändert einige Wirkstoffbezeichnungen und reduziert bei einigen Medikamenten die Verschreibungspflicht.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 05.05.2008 XXIII

Errichtung einer zweiten Notarstelle in Imst Die Bundesministerin für Justiz erlässt im Mai 2008 eine Verordnung, die ab dem 1. Jänner 2009 eine zweite Notarstelle in Imst einrichtet, um die notariellen Dienstleistungen im Sprengel Innsbruck zu verbessern.

Bundesministerium für Justiz 05.05.2008 XXIII

BIFIE‑AR‑Aufwandersatzverordnung (2008) – Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder Die Verordnung legt fest, wie Aufsichtsratsmitglieder des BIFIE für ihre Tätigkeit finanziell entschädigt werden – pauschale Aufwandsentschädigung, Sitzungsgelder und Reisekostenerstattung.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 02.05.2008 XXIII

Aufwandersatz für Mitglieder des BIFIE‑Beirates Die Verordnung legt fest, dass der Vorsitzende des BIFIE‑Beirates monatlich 250 € Aufwandsentschädigung erhält und für maximal vier Sitzungen pro Jahr je 250 € Sitzungsgeld bekommt. Andere Beiratsmitglieder erhalten ebenfalls 250 € pro Sitzung, und Reisekosten werden nach Gebührenstufe 3 erstattet. Die Zahlungen beginnen am ersten Tag des Monats nach Wahl und enden mit dem Ende des Mandats.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 02.05.2008 XXIII

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländern im Sommertourismus und bei der EURO 2008 Die Verordnung legt 5 250 befristete Arbeitsplätze für ausländische Kräfte im Sommertourismus fest und schafft zusätzlich 1 040 Plätze für die UEFA‑EURO 2008, jeweils mit klaren Höchstdauern und einer Gültigkeit bis zum 30. September 2008.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 30.04.2008 XXIII

Änderung der Arbeitsruhegesetz‑Verordnung (2008) Die Verordnung von 2008 aktualisiert mehrere Bezüge und Formulierungen in der Arbeitsruhegesetz‑Verordnung, fügt einen neuen Abschnitt über die Aufbereitung von Medizinprodukten ein und ersetzt veraltete Gesetzesverweise durch aktuelle Fassungen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 29.04.2008 XXIII

Zulassung von Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit der EURO 2008

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 28.04.2008 XXIII

Förderungsstipendien‑Verordnung 2008 – Budgetzuweisung an österreichische Hochschulen Die Verordnung 2008 legt ein Gesamtbudget von 1.937.104 € für Förderungsstipendien fest und verteilt dieses nach den Abschlüssen von 2006/2007 auf über 20 Hochschulen; die Vorgänger‑Verordnung wird aufgehoben.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 21.04.2008 XXIII

Vereinfachtes Verfahren für Erweiterungsanträge in der Gentest‑Regulierung Die Verordnung führt ein beschleunigtes Verfahren für Erweiterungsanträge von bereits zugelassenen Gentest‑Einrichtungen ein; die Entscheidung erfolgt innerhalb von 45 Tagen, wenn bestimmte methodische Voraussetzungen erfüllt sind.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 18.04.2008 XXIII

Eisenbahn‑Bauentwurfsverordnung (EBEV) – Vorgaben für Bauentwürfe Die Eisenbahn‑Bauentwurfsverordnung legt fest, welche Unterlagen für den Bauentwurf von Eisenbahnanlagen einzureichen sind und definiert deren formale Gestaltung, Aufbewahrung und Inkrafttreten am 1. Mai 2008.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 15.04.2008 XXIII

Geschäftsordnung des Tierschutzrates

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 11.04.2008 XXIII

Mauttarifverordnung 2008 – Festsetzung von Straßentolltarifen Die Mauttarifverordnung 2008 legt Grund- und Streckentarife für die Benutzung österreichischer Bundesstraßen fest, definiert Sondertarife für Nachtfahrten und tritt am 1. Mai 2008 in Kraft.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 10.04.2008 XXIII

Änderung der Entgeltrichtlinienverordnung 1994 (2008) Die Verordnung von 2008 passt die Entgeltrichtlinien von 1994 an, erhöht Lohnhöchst‑ und -untergrenzen ab April 2008 und fügt einen neuen Absatz in § 21 ein, wirksam ab Mai 2008.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.04.2008 XXIII

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