Verordnungen

Verordnung über den 23. Nachtrag zum Arzneibuch (Einführung des Nachtrags 5.07) Die Verordnung führt den 23. Nachtrag zum Arzneibuch ein, setzt die neue deutsche Fassung des siebenten Nachtrags zum Europäischen Arzneibuch (5. Auflage 2005, Nachtrag 5.07) in Kraft und hebt alle vorherigen Monographien auf, die durch diesen Nachtrag ersetzt werden.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 08.11.2007 XXIII

Änderung der Verordnung über die abschließenden Prüfungen in der Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik und der Bildungsanstalt für Sozialpädagogik

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 08.11.2007 XXIII

Regelung zur IBR/IPV‑Kontrolle bei Rindern (2008) Die IBR/IPV‑Untersuchungsverordnung 2008 regelt die flächendeckende Kontrolle von Rinderbeständen in Österreich mittels Blut‑ und Milchproben, um das Infektiöse Bovine Rhinotracheitis‑Virus und das IBR‑Komplex zu erkennen.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 05.11.2007 XXIII

Bangseuchen‑Untersuchungsverordnung 2008 – Regelungen zur Brucellose‑Kontrolle bei Rindern Die Bangseuchen‑Untersuchungsverordnung 2008 regelt die verpflichtende Untersuchung von Milch‑ und Blutproben aller Rinderbestände in Österreich zur Früherkennung der Brucellose. Sie definiert Prüfstellen, Meldepflichten und Maßnahmen bei Verdacht auf Infektion.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 05.11.2007 XXIII

Rinderleukose‑Untersuchungsverordnung 2008 – Regelung von Probenahme und Diagnostik Die Verordnung regelt die flächendeckende Untersuchung von Milch‑ und Blutproben zur Früherkennung der Rinderleukose in Österreich und legt Zuständigkeiten, Verfahren sowie Sanktionen fest.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 05.11.2007 XXIII

Ermächtigung der Leiter von Organisationseinheiten des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 17a BHG zu überplanmäßigen Ausgaben

Bundesministerium für Finanzen 05.11.2007 XXIII

Kriterien für flexible Verkehrs‑ und Tempolimit‑Systeme zum Immissionsschutz Die Verordnung legt fest, wie flexible Verkehrs‑ und Tempolimit‑Systeme eingesetzt werden dürfen, um die Luftqualität zu verbessern. Sie definiert Mindestwirkungen, Aktivierungsgrenzen und ein jährliches Evaluationsverfahren.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 31.10.2007 XXIII

Aufteilungsschlüssel für die Krankenversicherung der Pensionist*innen 2006 Die Verordnung legt fest, wie die Beiträge zur Krankenversicherung von Pensionist*innen im Jahr 2006 auf die verschiedenen Gebietskrankenkassen und Betriebskrankenkassen verteilt werden.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 31.10.2007 XXIII

Mautstreckenausnahmenverordnung

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 31.10.2007 XXIII

Änderung der Saatgutverordnung 2006 – Anpassung an EU‑Richtlinien 2007/48/EG und 2007/49/EG Die Verordnung 301/2007 passt die Saatgutverordnung 2006 an die EU‑Richtlinien 2007/48/EG und 2007/49/EG an und tritt am 1. November 2007 in Kraft, wobei die Textänderungen rückwirkend zum 15. November 2006 gelten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 31.10.2007 XXIII

Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen

Bundesministerium für Justiz 30.10.2007 XXIII

Neuregelung des Aufnahmeverfahrens für Schulen Die Verordnung 297/2007 ändert das Aufnahmeverfahren für die 1. Klasse der Hauptschule, höhere Schulen und Polytechnische Schulen. Sie legt neue Fristen für Anträge, Vorgaben zur Schulnachricht und regelt die vorläufige Zuweisung von Schulplätzen.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 30.10.2007 XXIII

Durchführung der befristeten Umstrukturierungsregelung für den österreichischen Zuckersektor

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 29.10.2007 XXIII

Einrechnung von Nebenleistungen (Werkstätten, IT‑Betreuung & Küchen) in die Lehrverpflichtung Die Verordnung 294/2007 erweitert die Regeln, welche schulischen Nebenaufgaben – darunter Werkstätten, IT‑Betreuung und Küchenleitung – in die wöchentliche Lehrverpflichtung der Bundeslehrer einbezogen werden.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 29.10.2007 XXIII

AVV‑Novelle 2007: Erweiterte Emissions‑ und Melderegeln für Verbrennungsanlagen Die AVV‑Novelle 2007 führt neue Meldepflichten für Verbrennungsanlagen ein, verlangt jährliche Emissionserklärungen und legt Übergangsfristen fest. Sie tritt am 1. November 2007 in Kraft.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 29.10.2007 XXIII

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