Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Festsetzung der Einheitsmenge für Flachs- und Hanffasern für das Wirtschaftsjahr 2007/2008

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.12.2007 XXIII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung der Sanitär‑ und Klimatechnik‑Ausbildungsordnung – Eintrittsfrist bis 30. Juni 2008 Die Verordnung 357/2007 ergänzt die Ausbildungsordnung für Sanitär‑ und Klimatechnik und legt fest, dass die Ausbildung bis spätestens 30. Juni 2008 begonnen werden kann.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 11.12.2007 XXIII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier (2007) Die 2007 erlassene Verordnung legt einheitliche Vermarktungsnormen für Eier fest: Sie definiert Qualitäts‑ und Gewichtsklassen, schreibt die Kennzeichnung mit einem Erzeugercode vor, verlangt die Angabe der Klassen auf Rechnungen, Lieferscheinen und in der Werbung und regelt die Registrierung von Erzeugerbetrieben sowie Packstellen. Verstöße führen zu Verwaltungsübertretungen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.12.2007 XXIII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Festsetzung des Zuschlags zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag 2008 Die Verordnung legt für das Jahr 2008 einen zusätzlichen Zuschlag von 0,55 % auf den Arbeitgeberanteil zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag fest. Sie tritt mit Beginn der Beitragsperiode 2008 in Kraft.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.12.2007 XXIII

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Überziehung der Bundeshöchstzahl für die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften (Fachkräfte-BHZÜV 2008)

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.12.2007 XXIII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

DAC‑Verordnung Kremstal – Regelungen für Qualitätswein mit Herkunftsangabe Die DAC‑Verordnung Kremstal legt fest, dass nur Wein aus dem Kremstal‑Gebiet und ausschließlich aus Grüner Veltliner oder Riesling das Label DAC Kremstal tragen darf. Sie definiert genaue Etikettier‑ und Produktionsvorschriften sowie das Verfahren zur Beantragung einer staatlichen Prüfnummer.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 10.12.2007 XXIII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

DAC‑Verordnung für das Weinbaugebiet Traisental Die Verordnung legt fest, dass nur Wein aus dem Traisental, hergestellt aus Grüner Veltliner oder Rheinriesling, die Bezeichnung „DAC Traisental“ tragen darf und definiert genaue Kennzeichnungs‑ und Abfüllvorschriften sowie das Verfahren zur Vergabe einer staatlichen Prüfnummer.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 10.12.2007 XXIII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung der Bluetongue‑Bekämpfungsverordnung – Festlegung von Überwachungszonen (2007) Die vierte Änderung der Bluetongue‑Bekämpfungsverordnung legt ab 1. Dezember 2007 neue Überwachungszonen in Tirol und Vorarlberg fest und streicht alle Schutzzonen.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 07.12.2007 XXIII

Image of delegate Kdolsky Andrea, Dr.

Änderung der Arzneitaxe 2008 – neue Preisansätze und Streichungen Die 115. Änderung der Arzneitaxe legt neue Preise für zahlreiche Medikamente fest, führt Testosteron als neues Präparat ein, streicht Lupuli extractum und entfernt mehrere andere Substanzen. Die Änderungen gelten ab dem 1. Jänner 2008.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 07.12.2007 XXIII

Image of delegate Kdolsky Andrea, Dr.

Verordnung zur Anpassung des Stichtags für öffentliche und Anstaltsapotheken Die Verordnung von 2006 über den Betrieb öffentlicher und Anstaltsapotheken wird geändert, indem das in § 7 Abs. 5 genannte Stichtag von 31. Dezember 2007 auf 31. Dezember 2009 verschoben wird.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 06.12.2007 XXIII

Image of delegate Kdolsky Andrea, Dr.

Verlängerung der Ausbildungsfrist für Laborleiter bis 31. Dezember 2009 Die Verordnung zur Ausbildung von Laborleitern wird geändert: Das Abschlussdatum der Ausbildung wird von 31. Dezember 2007 auf 31. Dezember 2009 verschoben, wodurch die Frist um zwei Jahre verlängert wird.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 06.12.2007 XXIII

Image of delegate Kdolsky Andrea, Dr.

Anpassung der Lohnzuschläge für Urlaub und Abfertigung im Baugewerbe Die Verordnung vom 4. Dezember 2007 legt fest, dass ab dem 1. Jänner 2008 der Lohnzuschlag für die Urlaubs‑ und Abfertigungsregelung das 1,3‑fache des um 20 % erhöhten kollektivvertraglichen Stundenlohns beträgt.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 04.12.2007 XXIII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Festsetzung des Anpassungsfaktors 2008 für die Sozialversicherung Die Verordnung legt den Anpassungsfaktor für das Jahr 2008 auf 1,017 fest, basierend auf dem ASVG.

Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz 03.12.2007 XXIII

Image of delegate Buchinger Erwin, Dr.

Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen im Exekutivdienst E1 (Justiz) Die Verordnung legt fest, welche Dienstgrade Beamte des Exekutivdienstes E1 im Justizressort als Verwendungsbezeichnungen tragen dürfen, inklusive Sonderregelungen für bestimmte Positionen, Versetzungen, Ruhestand und Auslandseinsätze.

Bundesministerium für Justiz 30.11.2007 XXIII

Image of delegate Berger Maria-Margarethe, Dr.

Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr (ERV 2006) Die Verordnung 333/2007 ändert die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr. Sie führt neue Regeln für die elektronische Einreichung von Dokumenten ein, legt fest, dass Eingaben strukturiert übermittelt werden müssen, und definiert genaue Inkrafttretensdaten.

Bundesministerium für Justiz 29.11.2007 XXIII

Image of delegate Berger Maria-Margarethe, Dr.