Verordnungen

Änderung der Schülerheimbeitragsverordnung für höhere land‑ und forstwirtschaftliche Lehranstalten Die Verordnung 232/2005 legt fest, dass ein Beitragspunkt für Schülerheime künftig 1 100 Euro beträgt und dass die Änderungen zum 1. September 2005 gelten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 27.07.2005 XXII

Verleihung der Bezeichnung "Lehrgang universitären Charakters"; Lehrgang "Ausbildung zur professionellen Tänzerin oder zum professionellen Tänzer", Salzburg Experimental Academy of Dance (SEAD)

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 26.07.2005 XXII

Verordnung zur Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und MSc‑Abschluss für Coaching Die Verordnung erlaubt der Europäischen Ausbildungsakademie in Mödling, den Coaching‑Lehrgang als universitären Lehrgang zu bezeichnen und den Abschluss MSc zu verleihen. Sie gilt vom 1. August 2005 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 26.07.2005 XXII

Änderung des Datums in der Verordnung für Palliative‑Care‑Lehrgang Die Verordnung vom 26. Juli 2005 wird geändert: In § 4 wird das Datum von „30. Juni 2006“ auf „31. Dezember 2010“ angepasst, wodurch die Gültigkeit des Lehrgangs und der Titel für Palliative‑Care‑Experten verlängert wird.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 26.07.2005 XXII

Bezeichnung des Psychotherapie‑Propädeutikums als Lehrgang universitären Charakters Die Bundesministerin genehmigt der Erzdiözese Wien, den Kurs „Psychotherapeutisches Propädeutikum“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen. Gültig vom 1. August 2005 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.07.2005 XXII

Novelle 2005: Kindersicherung & Ladungssicherungsseminare im Führerscheinrecht Die 5. Novelle der Führerscheingesetz‑Durchführungsverordnung stärkt die Verkehrssicherheit, indem sie neue Kindersicherungs‑ und Ladungssicherungsbestimmungen einführt und besondere Maßnahmen bei Verstößen klar regelt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 20.07.2005 XXII

Änderung der Ermächtigung des Leiters der Support Unit Zentrales Melderegister für überplanmäßige Ausgaben Die Verordnung vom 20. Juli 2005 korrigiert das Enddatum einer Finanzregelung auf 31. Dezember 2006 und ergänzt § 2 um einen neuen Absatz, wobei die Änderungen am Tag nach Kundmachung in Kraft treten.

Bundesministerium für Finanzen 20.07.2005 XXII

Änderung der Nachschulungsverordnung – zweite Novelle (2005) Die Verordnung ändert die Nachschulungsverordnung: Sie führt einen neuen Kurstyp für Fahrer im Vormerksystem ein, legt Gruppengrößen und Kursumfänge fest und erlaubt in besonderen Fällen Einzelgespräche.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 20.07.2005 XXII

Elektronische Übermittlung von NeuFöG‑Erklärungen Die Verordnung legt fest, wie Erklärungen zur Neugründung oder Betriebsübertragung per E‑Mail übermittelt werden dürfen. Sie verlangt einen permanenten Datenverkehr zwischen der Berufsvertretung und Behörde, definiert die zu übermittelnden Daten und schließt die Übermittlung an Finanzbehörden aus.

Bundesministerium für Finanzen 19.07.2005 XXII

Änderung der Zollrechts‑Durchführungsverordnung (215/2005) Die Verordnung 215/2005 ändert die Zollrechts‑Durchführungsverordnung, fügt neue Regelungen zu Öffnungszeiten, elektronischer Meldung und Evidenz von Anträgen ein und legt fest, dass einige Paragraphen erst ab 1. Jänner 2006 gelten.

Bundesministerium für Finanzen 19.07.2005 XXII

Änderung der Gefahrgut‑Beförderungsverordnung (Ausbildung, Prüfung & Kontrolle) Die Verordnung legt neue Ausbildungs‑, Prüfungs‑ und Dokumentationsvorgaben für den Transport gefährlicher Güter fest und tritt am 1. Oktober 2005 in Kraft.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 14.07.2005 XXII

Änderung der Verordnung zur Bestimmung jener Güter und Dienstleistungen, die nach dem Bundesgesetz über die Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz) zu beschaffen sind

Bundesministerium für Finanzen 13.07.2005 XXII

Änderung der Farbstoffverordnung (Verordnung 211/2005) Die Verordnung 211/2005 ändert die Farbstoffverordnung: Sie ersetzt das Wort „Verzehrprodukte“ durch „Nahrungsergänzungsmittel“, beschränkt zulässige Farbstoffe auf die im Anhang I gelisteten, aktualisiert mehrere Anhänge und verweist auf EU‑Richtlinien. Waren, die vor Inkrafttreten bereits in Verkehr waren, dürfen bis zum vollständigen Abbau weitergeführt werden.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 12.07.2005 XXII

Festsetzung der Erträge von Energiepflanzen 2005 Die Verordnung legt für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 die repräsentativen Erträge verschiedener Energiepflanzen und nachwachsender Rohstoffe fest – regional für Winterraps, bundesweit für weitere Kulturen und zusätzlich für Ganzpflanzen mit Angaben in kg/ha und m³/ha.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 05.07.2005 XXII

Änderung der Krankenscheinvorlage – gestaffelte Übergangsfristen 2005 Die Verordnung 209/2005 ändert die Krankenscheinvorlage: Sie ersetzt ein Zeichen in § 2 Z 2 und fügt neue Ziffern 3‑5 hinzu, die für verschiedene Regionen zeitlich gestaffelte Übergangsfristen zum Wegfall der Krankenscheinvorlage festlegen.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 05.07.2005 XXII

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