Verordnungen

Fahrverbotskalender 2005 für schwere Lkw Die Verordnung legt für den Sommer 2005 ein Fahrverbot für Lkw über 7,5 t an allen Samstagen auf ausgewählten Autobahnen und Bundesstraßen fest, mit zahlreichen Ausnahmen für lebensnotwendige Lieferungen und öffentliche Dienste.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 17.06.2005 XXII

Änderung der Schulordnung – Flexibilisierung der Aufsichtspflicht Die Verordnung 181/2005 lockert die Beaufsichtigung von Schülerinnen und Schülern ab der 7. Schulstufe, wenn deren Reife es zulässt, und ergänzt Regelungen zu Befreiungen von Unterricht für bestimmte Veranstaltungen.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.06.2005 XXII

Vergütung für die Mitglieder des Ausschusses für Mediation

Bundesministerium für Justiz 17.06.2005 XXII

Verordnung zur Bestimmung der Anschlussstelle „Vorarlberger Allee“ an der S 1 (Wien‑Vösendorf) Die Verordnung legt den genauen Verlauf der neuen Anschlussstelle „Vorarlberger Allee“ an der S 1 Wiener Außenring Schnellstraße im Bereich von Wien und Vösendorf fest. Sie verbindet die Stadtstraßen mit der Landesstraße L 2007 und basiert auf einem detaillierten Verordnungsplan sowie einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 17.06.2005 XXII

Änderung der Pflanzenschutzverordnung – EU‑Richtlinien‑Umsetzung 2005 Die Verordnung von 2005 passt die Pflanzenschutzverordnung an aktuelle EU‑Richtlinien an, führt neue Kennzeichnungspflichten für bestimmtes Saatgut ein und legt das Inkrafttreten auf den 15. Mai 2005 fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 17.06.2005 XXII

DBA‑Entlastungsverordnung 2005 – Befreiung von der Abzugsbesteuerung Die Verordnung regelt, wann Einkünfte ausländischer Personen von der österreichischen Abzugsbesteuerung befreit werden können und legt die erforderlichen Nachweise sowie Ausnahmen fest.

Bundesministerium für Finanzen 17.06.2005 XXII

Gastronomiefachmann/Gastronomiefachfrau-Ausbildungsordnung

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 15.06.2005 XXII

Einführung des Lehrberufs Gastronomiefachmann/-frau und Anpassung mehrerer Ausbildungsordnungen (2005) Die Verordnung von 2005 erweitert die Lehrberufsliste um den Gastronomiefachmann/-frau, verknüpft ihn mit verwandten Berufen und passt mehrere Ausbildungsordnungen (Buch‑ & Medienwirtschaft, EDV‑Systemtechnik, Fitnessbetreuung) an.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 15.06.2005 XXII

Verordnung zur Festlegung der Anschlussstelle Rothneusiedl (S 1) im Stadtgebiet Wien Die Verordnung legt den genauen Verlauf der neuen Anschlussstelle Rothneusiedl an der S 1 Wiener Außenring Schnellstraße in Wien fest und verbindet sie über Rampen mit der Landesstraße B 16.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 15.06.2005 XXII

Kundmachung von Änderungen der PCT‑Ausführungsordnung und des Gebührenverzeichnisses Die 90. Verordnung legt fest, dass Beschlüsse des Internationalen Patentverbands von 2002 und 2003, die Änderungen an der PCT‑Ausführungsordnung und am Gebührenverzeichnis enthalten, in der Bibliothek des Österreichischen Patentamtes öffentlich einsehbar gemacht werden.

Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten 15.06.2005 XXII

Verhältnisregelung für Lehrlinge in Betrieben Die Verhältniszahlen‑Verordnung legt fest, wie viele Lehrlinge pro fachlich qualifizierter Person in einem Betrieb beschäftigt werden dürfen, definiert Ausnahmen und tritt am 1. Juni 2005 in Kraft.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 15.06.2005 XXII

Verordnung zur Bestimmung des Straßenverlaufs der A 10 – Fahrverbindung Süd, Gasthofgut Die Verordnung bestimmt den genauen Verlauf einer neuen Süd‑Fahrverbindung von der Raststation Gasthofgut an der A10 Tauern‑Autobahn zur Gemeindestraße in Eben im Pongau.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 15.06.2005 XXII

Gesonderte Pauschalvergütung für Rechtsanwälte in langen Verfahren (Jahr 2002) Die Verordnung legt für das Jahr 2002 eine gesonderte Pauschalvergütung von 1 050 984,44 Euro fest, die Anwälte für überdurchschnittlich lange Verfahren erhalten.

Bundesministerium für Justiz 13.06.2005 XXII

Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ sowie Festlegung des akademischen Grades „Master of Science“; Lehrgänge „Grundlagen der Psychotherapie -Psychotherapeutisches Propädeutikum“, „Psychotherapeutische Medizin“, .....

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 13.06.2005 XXII

Änderung der Altfahrzeugeverordnung

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 10.06.2005 XXII

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