Verordnungen

Kinderzuschlag‑Valorisierungsverordnung 2026 Die Verordnung legt neue Werte für den Kinderzuschlag fest: 26 419,6 € für 2025 und 61,6 € für 2026.

Bundesministerium für Finanzen 11.12.2025 XXVIII

Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen im Ausland (Dezember 2025) Die Verordnung legt für Dezember 2025 für zahlreiche Auslandseinsätze von Bundesbeamten und Vertragsbediensteten individuelle Hundertsätze fest, die zur Berechnung der Kaufkraftausgleichszulage dienen.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 11.12.2025 XXVIII

Mindestlohntarif für Hausbesorger in Salzburg (ab 01.01.2026) Die Verordnung legt ab dem 1. Jänner 2026 einen neuen Mindestlohntarif für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger in Salzburg fest, definiert die Vergütung pro Quadratmeter, Zuschläge, Sonderentgelte und jährliche Bonuszahlungen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 11.12.2025 XXVIII

Mindestlohntarif für Hausbesorger in Oberösterreich (Verordnung 2025/2026) Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2026 einen neuen Mindestlohntarif für Hausbesorger in Oberösterreich fest, inklusive Pauschalbeträgen für Aufzugsbetreuung, Bad‑ und Saunabetreuer, Grünflächenpflege, Heizungsanlagen und allgemeine Hausarbeiten.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 11.12.2025 XXVIII

Mindestlohntarif für Betreuung und Bedienung von Anlagen in Salzburg Die Verordnung legt ab dem 1. Jänner 2026 einen verbindlichen Mindestlohntarif für Personen fest, die in Salzburg Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften betreuen und bedienen. Sie definiert monatliche Pauschalbeträge für verschiedene Tätigkeiten (z. B. Aufzug, Schwimmbad, Garten) sowie Zuschläge für zusätzliche Leistungen und Sonderzeiten.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 11.12.2025 XXVIII

Mindestlohntarif für Hausbesorger in Oberösterreich (ab 01.01.2026) Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2026 einen Mindestlohntarif für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger in Oberösterreich fest, weil kein Kollektivvertrag existiert. Sie definiert Grundentgelte pro Quadratmeter, Zuschläge für Materialien, Nacht‑/Spätdienste und Sonderaufgaben sowie Urlaub‑ und Weihnachtszuschüsse.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 11.12.2025 XXVIII

Änderung der Militärluftfahrzeug‑ und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008 Die Verordnung 2025 ändert die Militärluftfahrzeug‑Verordnung: Sie legt fest, welche Luftfahrzeuge betroffen sind, definiert Mindestgrößen für das Hoheitszeichen und schafft Ausnahmen für bestimmte gekennzeichnete Fahrzeuge. Inkrafttreten ist der 1. Jänner 2026.

Bundesministerium für Landesverteidigung 10.12.2025 XXVIII

Erweiterung der Arzneimittellisten in der Rezeptpflichtverordnung (2025) Die Verordnung von 2025 erweitert die Rezeptpflichtverordnung, indem sie zahlreiche neue Human‑ und Veterinärarzneimittel in die jeweiligen Anlagenlisten aufnimmt.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 10.12.2025 XXVIII

Änderung der Verordnung zu Genehmigungen bei Sanktionen im öffentlichen Auftragswesen Die Verordnung über Genehmigungen im Zusammenhang mit Sanktionen im öffentlichen Auftragswesen wird geändert: ein Ablaufdatum wird gestrichen, Formulierungen werden angepasst und ein neuer Absatz eingefügt.

Bundesministerium für Justiz 10.12.2025 XXVIII

Aufwandersatzverordnung 2025/2026 – Pauschalbeträge für arbeitsrechtliche Interessenvertretungen Die neue Aufwandersatzverordnung legt pauschale Beträge von 425 € bzw. 705 € für die Vertretung von Interessenverbänden in Arbeitsrechtssachen fest und tritt am 1. Jänner 2026 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 10.12.2025 XXVIII

Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2025 – Zuordnung außerbudgetärer Einheiten Die Verordnung von 2025 legt fest, welche außerbudgetären Einheiten zum Sektor Staat/Teilsektor Bund gehören und tritt am 09.12.2025 in Kraft.

Bundesministerium für Finanzen 09.12.2025 XXVIII

Ausgleichstaxe 2026 nach dem Behinderteneinstellungsgesetz Die Verordnung legt für das Jahr 2026 die monatliche Ausgleichstaxe nach § 9 Abs. 2 des Behinderteneinstellungsgesetzes fest: 344 €, 485 € bzw. 512 € je nach Unternehmensgröße.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 09.12.2025 XXVIII

Mindestlohntarif für Hausangestellte ab 01.01.2026 Die Verordnung legt den neuen Mindestlohntarif für im Haushalt Beschäftigte in Österreich fest. Sie definiert Lohnstufen nach Berufsjahr und Qualifikation, regelt Zuschläge, Naturalbezüge und Übergangsbestimmungen und tritt am 1. Jänner 2026 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 09.12.2025 XXVIII

eHealth‑Novelle 2025: Erweiterung um HPV, Herpes Zoster und Pneumokokken Die Verordnung 276/2025 erweitert die eHealth‑Verordnung: In § 4 Abs. 1 werden HPV, Herpes Zoster und Pneumokokken als Impfstoffe aufgenommen; in § 33 wird ein neuer Absatz 2 eingefügt. Die Änderungen gelten ab dem Tag nach Kundmachung (2025‑12‑05).

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 04.12.2025 XXVIII

Mindestlohntarif für Hausbesorger in der Steiermark Die Verordnung legt ab dem 1. Jänner 2026 einen Mindestlohntarif für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger in der Steiermark fest. Sie definiert Grundentgelte pro Quadratmeter, Materialzuschläge, Sonderzuschläge und jährliche Bonuszahlungen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 03.12.2025 XXVIII

1

2

3

4

5

6

7

18

461